„Fremde“ -
Wie viele verträgt
das Land? Wie viele müssen wir aufnehmen? Wie viele brauchen wir?
Fremdenfeindlichkeit und Rassismus wird es leider immer geben. Entscheidend
ist, dass die Zivilgesellschaft und die Politik sich klar dagegen stellen. In diesem
Zusammenhang ist es erfreulich, dass eine wachsende Anzahl von Bürgern sich
ehrenamtlich zum Beispiel um Flüchtlinge kümmert.
Eine andere Frage ist, ob man seine eigenen Interessen
definiert und auch Grenzen der Integrationsfähigkeit anerkennt. Die Grenzen der
Integrationsfähigkeit werden aber wesentlich von der
Art und Weise der Integrationspolitik und der Willkommenskultur mitbestimmt.
Hier soll versucht werden, mehr Klarheit zu schaffen und uns
damit auch auf das Notwendige vorzubereiten. Dafür ist es sinnvoll, die Gründe,
warum Einwanderung stattfindet, zu unterscheiden. Thema ist hier nicht, wie
Armut, Kriege und politische Verfolgung in der Welt verhindert werden können.
Armutsflüchtlinge
Die EU ist insgesamt gesehen eine Wohlstandsinsel in der
Welt. Daraus ergibt sich die moralische Verpflichtung regelmäßig eine bestimmte
Anzahl von Menschen aus rein humanitären Gründen dauerhaft aufzunehmen. Die
Anzahl muss flexibel aufgrund aktueller Entwicklungen angepasst werden können. Aber es muss klar sein, dass es eine Grenze gibt. Die
EU sollte sich auf einen Schlüssel zu Verteilung der Armutsflüchtlinge einigen.
Eine Möglichkeit wäre der Schlüssel: BIP pro Kopf * BIP. Eine Antragsstellung
sollte bereits im Heimatland möglich sein. Man kann die Hoffnung haben, dass dann etwas weniger Menschen sich auf eine lebensgefährliche Flucht mit der Bezahlung von Schleppern begeben.
Kriegsflüchtlinge
Für Kriegsflüchtlinge gilt im Prinzip das gleiche wie bei
Armutsflüchtlingen. Bei der Anzahl der Aufzunehmenden ist aber eine noch
größere Flexibilität aufgrund von Ereignissen insbesondere im Umfeld der EU
gefordert. Außerdem kann von erwachsenen Kriegsflüchtlingen verlangt werden,
dass sie nach Ende des Konflikts in ihrem Heimatland zurückkehren
(außer sie werden bei uns als Arbeitskräfte gebraucht; siehe unten). Kinder und
ihre Eltern sollten jedoch ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten. Es ist nicht vertretbar Kinder, die in Deutschland aufgewachsen sind, in ein für sie fremdes Land abzuschieben.
Politisches Asyl
Auch für Asylbewerber sollte eine gerechte Verteilung in der
EU angestrebt werden. Die Verfahren dürfen nicht länger als sechs Monate
dauern; bei Bewerbern aus sicheren Herkunftsländern nicht länger als vier Wochen. Asylbewerber sollten nach vier Wochen arbeiten dürfen, Sprachkurse bekommen und
dezentral menschenwürdig untergebracht werden. Abgelehnte Asylbewerber sollten unverzüglich
abgeschoben werden, wenn kein anderer Einwanderungsweg sich anbietet.
Arbeitskräfte
Besonders Deutschland braucht, um seine demografischen
Probleme in den Griff zu bekommen, Zuwanderung von ungen und qualifizierten Arbeitskräften. Ansonsten
werden wir an Wohlstand verlieren. Damit aus Armuts- und Kriegsflüchtlingen und
Asylbewerbern keine Sozialfälle werden, sondern produktive Arbeitskräfte, ist
eine intensive und auch ersteinmal teure Integrationspolitik (Sprach- und
Integrationskurse, massive Verbesserungen im Bildungssystem, Nachschulungen im erlenten Beruf, etc.) vom ersten Tag an notwendig. In der Regel
ist die Motivation dieser Menschen groß. Diese darf nicht ins Leere laufen.
Deutschland muss aber auch attraktiv sein als
Einwanderungsland für gut ausgebildete Menschen in der Welt. Hier bietet sich
ein Punktesystem an, das für jeden transparent zeigt, welche Menschen wir
suchen. Diese Menschen werden aber auch nur zu uns kommen, wenn sie sich bei
uns willkommen fühlen.
Vor der Anwerbung von Arbeitskräften aus dem Ausland, sollte
jedoch vorher das heimische Potential möglichst weit ausgeschöpft werden. Es kann nicht
sein, dass genügsame Einwanderer die Arbeit machen, für die arbeitslose
Einheimische nicht zur Verfügung stehen. Dann muss unser Sozial- und Bildungssystem so reformiert werden, dass genügend Anreize auch für Einheimsiche bestehen.
