Weniger Handelsschranken und damit mehr Handel führt i.d.R. zu mehr Wohlstand für beide Seiten, durch mehr Wettbewerb und Spezialisierung. Ein Zurück in protektionistisches Denken und Kirchturmpolitik bedroht die wirtschaftliche Basis der Menschen auf der ganzen Welt.
Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, darüber nachzudenken, ob man den Handel zwischen Staaten oder Staatengemeinschaften durch ein Freihandelsabkommen vereinfachen kann.
Dabei ist die Vereinheitlichung bzw. die gegenseitige Anerkennung von Standards völlig unkritisch, wenn dadurch Umwelt- und Verbraucher-, Sozialstandards etc. nicht betroffen sind. Diese technischen Standards gibt es zuhauf; besonders Mittelständler können von einer Vereinheitlichung oder gegenseitigen Anerkennung profitieren.
Es lohnt sich auch auf Grund solcher Verhandlungen über die sinnhaftigkeit von Standards nachzudenken. Wenn aber auf beiden Seiten unterschiedliche Vorstellungen zu den politisch gewollten Standards verbleiben, kann keine Vereinheitlichung statt finden.
Schiedsgerichte haben bei Abkommen zwischen demokratischen Rechtsstaaten nichts zu suchen. Mit dem Risiko, dass durch demokratische Entscheidungen sich die Investitionsbedingungen ändern, müssen Investoren leben.
Das Gesagte zeigt, ein sinnvolles Freihandeslabkommen zwischen der EU und den USA ist möglich. Es wird aber weit davon entfernt sein, was sich die Wirtschaft wünscht.
Viele Bürger engagieren sich pauschal gegen TTIP. Diese politische Druck ist sinnvoll, um unsere Standards, die wir auch nach einem solchen Abkommen behalten wollen, zu schützen. Dieser öffentliche Druck sollte aber differenzierter werden, wenn sich die Verandlungen in die richtige Richtung bewegen.
Viele Bürger haben eine negative Einstellung gegenüber der Globalisierung, da diese mit der Erzeugung von vielen Treibhausgasen verbunden sei. Da sollte man die Politikfelder nicht vermischenn. Wir brauchen global und national einen Preis für CO2, der dafür sorgt, dass das 2°C-Limit eingehaltenn wird. Im Rahmen dieses ökologischen Standards ist Handel zwischen Staaten sinnvoll.
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